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Europa zwischen Nationalismus und Globalisierung

Anhaltende Macht der Nationalstaaten.
Michael Stürmer bezeichnete die Lage in Europa als ernst, die Vertrauens- und Orientierungskrise sei gravierend, die Leichtigkeit des Seins, wie sie noch die 90-er Jahre geprägt habe, sei einer Katerstimmung mit Katastrophenszenarien gewichen. Stürmer ermahnte die politische Elite, die millionenfachen Sorgen der Bürger um Sparguthaben und um die Zukunft des Euro nicht zu unterschätzen. Die Angst vor Identitätsverlust und Entfremdung offenbare sich in einem neuen, defensiv geprägten Nationalismus als Instrument der Schutzsuche in einer heterogenen Welt. Der europäische Einigungsgedanke werde zusehends unpopulärer und man sei gut beraten, das allgemeine Misstrauen nicht durch weitere Überregulierung und überambitionierte Aktionsprogramme zu befördern. Vielmehr riet Stürmer zu einer nachvollziehbaren Prioritätenliste und entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip zu einer Konzentration auf das Wesentliche. Die EU bleibe, wie bereits Charles de Gaulle richtig ausgeführt habe, ein Europa der Vaterländer, technokratische Integration schaffe keine Identität. Als führende Wirtschaftsmacht stehe Deutschland in europäischer Verantwortung. Eindringlich warnte Stürmer vor den Gefahren einer deutschen Isolation in Europa, wie sie sich in der Libyen-Politik oder beim Ausstieg aus der Atomenergie angedeutet hätte. Und in Brüssel solle man sich hüten, so die eindeutige Botschaft des deutschen Historikers, die EU ohne Großbritannien zu denken. Das Vereinigte Königreich habe zwar eine imperiale, aber auch eine demokratische Tradition und sei als liberales Gegengewicht zu staatsdirigistischen Tendenzen in anderen EU-Mitgliedsländern von großer strategischer Bedeutung. Der EU riet Stürmer zu abgestuften Integrationsmodellen, die als Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten bereits vor Jahren im bekannten Schäuble-Lamers-Papier konzipiert worden seien und in der Euro-Zone, im Schengenraum, im Fiskalpakt oder im Euro-Abkommen zur praktischen Anwendung kämen.

Prof. Dr. Michael Stürmer

Quelle: hss.de


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