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Welche Rolle spielt Russland für unseren Frieden?

Russland spielt für den Frieden und für die Sicherheit in Europa auch in Zukunft eine Schlüsselrolle. Die Europäische Union sowie Deutschland sprechen deshalb von einer «strategischen Partnerschaft» mit Russland. Wir müssen deshalb Russland in ein gemeinsames europäisches Sicherheitssystem einbinden. Das könnte mittelfristig die NATO sein. Mit der Gründung des NATO-Russland-Rates wurde ein erster wichtiger Schritt getan. Das könnte aber auch durch die Weiterentwicklung der OSZE geschehen, oder wir greifen Präsident Medwedews Vorschlag einer europäischen Sicherheitsordnung von Vancouver bis Wladiwostok auf und entwickeln eine neue Struktur, ohne NATO und EU zu beeinträchtigen. Es wäre auch vorstellbar, Russland in eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu integrieren. Die EU verhandelt ja zurzeit ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Russland. Russland hat darüber hinaus eine strategische Bedeutung für die europäische Energiesicherheit. Nach dem Scheitern der Energiecharta muss eine neue Form der Zusammenarbeit entwickelt werden, die Konflikte verhindert und Regelungen für eintretende Konflikte vorsieht. Ausserdem bleibt Russland ein wichtiger Partner des Westens zur Lösung internationaler Probleme. Ich nenne nur Iran, Nordkorea, Afghanistan oder den Bereich der nuklearen Abrüstung. Russland ist neben den USA das Land mit der grössten nuklearen Rüstung. Wir brauchen also die Zusammenarbeit mit Russland.

Prof. Dr. Horst Teltschik


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